Bei der seit Monaten stockenden Wehrdienstreform hat Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) ein Kompromissmodell ins Gespräch gebracht. Er hält ein „6+3-Modell“ für denkbar: sechs Monate Wehrdienst und anschließend drei Monate Milizübungen. Damit bewegt sich die ÖVP ein Stück in Richtung SPÖ, die auf ein „6+2-Modell“ drängt.
Stocker orientiert sich nach eigenen Angaben an dem Vorschlag der Wehrdienstkommission. Die Regierung sucht damit einen Ausweg aus einem Konflikt, der die Verhandlungen über die künftige Ausgestaltung des Präsenzdienstes seit Monaten bremst. Entscheidend ist dabei vor allem die Frage, wie lange Grundwehrdiener zusätzlich für die Miliz verfügbar sein sollen.
Die SPÖ reagierte auf die Offenheit des Kanzlers positiv. Auch die Neos verwiesen auf die laufenden Verhandlungen und legten sich damit nicht auf eine fixe Linie fest. Ein Abschluss ist damit zwar noch nicht erreicht, Stockers Vorstoß signalisiert aber erstmals seit Längerem Bewegung in einer Streitfrage, die in der Koalition und darüber hinaus politisch sensibel ist.
Im Kern geht es bei der Reform darum, den Wehrdienst an die Anforderungen des Bundesheeres und der Miliz anzupassen. Während die SPÖ eine kürzere zusätzliche Verpflichtung für praktikabler hält, sieht die ÖVP nun offenbar Spielraum für einen Mittelweg. Ob sich daraus ein tragfähiger Kompromiss entwickelt, wird von den weiteren Gesprächen zwischen den Parteien abhängen.
