Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) will zur Entlastung überfüllter Haftanstalten rund 500 Häftlinge auf einmal entlassen. Betroffen sollen nach Angaben aus dem Ministerium nur Insassen sein, die sich im Strafvollzug bewährt haben, etwa bei Freigängen.
Eine Sprecherin bestätigte am Freitag, dass an einer einmaligen Haftentlassung gearbeitet werde. Sporrer reagiert damit auf die Kritik an der überbelegten Situation in mehreren Justizanstalten. Ziel ist es, Platz zu schaffen und den Druck auf das System kurzfristig zu verringern.
Nach den bisher bekannten Angaben soll die Maßnahme nicht pauschal gelten. Vorgesehen ist demnach eine Auswahl nach Führung und Verhalten im Vollzug. Die Entlassungen wären damit an Bedingungen geknüpft und würden nur einen Teil der Gefangenen betreffen.
Österreichs Gefängnisse stehen seit Längerem unter Kapazitätsdruck. Die geplante Vorgangsweise wäre eine der größeren Entlastungsmaßnahmen im Strafvollzug der vergangenen Jahre. Über Zeitpunkt und genaue Ausgestaltung wurde zunächst nichts bekannt.
