Nach dem Anschlag am Rande des Berliner Christopher Street Day sieht das österreichische Innenministerium derzeit keine konkreten Hinweise auf eine Gefährdung von CSD-Veranstaltungen in Österreich. Zugleich verweist das Ressort auf ein erhöhtes allgemeines Gefahrenpotenzial, insbesondere im Bereich islamistischer Extremismus und Terrorismus.
Eine Sprecherin des Innenministeriums sagte am Montag, dem Ressort lägen aktuell keine Hinweise auf konkrete Gefährdungen vor. Die Zahl der in Österreich aufhältigen Gefährderinnen und Gefährder bewege sich im niedrigen dreistelligen Bereich. Damit bleibt die Lage aus Sicht der Behörden angespannt, ohne dass daraus nach derzeitiger Einschätzung eine unmittelbare, spezifische Bedrohung für Pride- oder CSD-Umzüge abgeleitet wird.
Folgen des Anschlags in Berlin
Der Vorfall in Berlin hatte am Wochenende auch in anderen Ländern zu Sicherheitsfragen rund um Christopher-Street-Day-Veranstaltungen geführt. Der CSD ist in vielen Städten ein regelmäßig gut besuchter Demonstrations- und Festanlass der LGBTIQ-Community. Nach Anschlägen oder Drohungen werden solche Veranstaltungen von Sicherheitsbehörden besonders aufmerksam beobachtet, weil sie öffentlich zugänglich sind und viele Menschen anziehen.
In Österreich gibt es nach Darstellung des Innenministeriums derzeit jedoch keinen Anlass für zusätzliche, spezifische Warnungen. Die Behörden beobachten nach eigenen Angaben fortlaufend die Sicherheitslage und mögliche Gefahrenentwicklungen. Gerade bei Veranstaltungen mit großem Publikumsandrang setzt die Polizei in der Regel auf eng abgestimmte Schutzkonzepte mit den Veranstaltern.
Allgemeines Gefahrenbild bleibt erhöht
Die Einschätzung des Innenministeriums fällt in eine Phase, in der europäische Sicherheitsbehörden immer wieder auf ein breiteres Risikoumfeld hinweisen. Dazu zählen neben islamistisch motivierten Anschlägen auch weitere Formen von Extremismus sowie mögliche Einzeltäter. Der Hinweis auf einen niedrigen dreistelligen Bereich an Gefährderinnen und Gefährdern in Österreich zeigt, dass die Behörden die Szene weiterhin als beobachtungswürdig einstufen.
Für die kommenden CSD- und Pride-Veranstaltungen in Österreich bedeutet das aus heutiger Sicht vor allem, dass die Sicherheitslage aufmerksam geprüft wird, ohne dass eine konkrete Gefahr benannt wird. Veranstalter und Behörden werden damit voraussichtlich weiterhin eng zusammenarbeiten, um den öffentlichen Charakter der Umzüge und Kundgebungen abzusichern.
